Fahrverbot für Euro 5 Diesel in Stuttgart rücken näher

Eigentlich wie aus heiterem Himmel plant Stuttgart ein Euro 5 Dieselfahrverbot in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufzunehmen:

1. Zunächst begrenzt auf einige aber wichtige Strecken:
Bundesstraße 14 am Neckartor,
Hohenheimer , Heilbronner und Hauptstätter Straße

2. Ab wann? Wohl sicher ab 01.01.2020.

3. Ob Ausnahmen für betrieblich genutzte Euro 5 Diesel-Fahrzeuge ergehen, so wie derzeit für Euro 4 Diesel, ist unklar.
Sollten keine Ausnahmen erfolgen, dürfte dies auch für Euro 4 – Diesel der Fall sein. Denkbar sind Ausnahmen für Euro 5, aber nicht mehr für Euro 4 Diesel.

Die Stadt Stuttgart sieht sich derzeit auf Grund der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte dazu juristisch gezwungen, zumindest die vorgenannten Teilstrecken mit einem Fahrverbot zu belasten.
Handikap in Stuttgart ist die Tatsache, dass die sog. NO2-Werte zwar abnehmen, aber die Grenzwerte (noch) nicht unterschritten werden.

Leider müssen wir jetzt abwarten, ob sich die Stadt Stuttgart bzw. die für die Luftreinhalteplanung zuständige Landesregierung zu Ausnahmen von den Fahrverboten entschließt. FATEX versucht, so schnell wie möglich, Klarheit über Ausnahmen
bei Euro 5 Diesel-Fahrverboten zu gewinnen.


Mit freundlichem Gruß

Winfried Maier / Claudia Friedrich
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